Rüdiger Schneidewind (Foto: IMAGO / BeckerBredel)

"Wieder gewachsenes Vertrauen" in suspendierten OB Schneidewind?

Thomas Gerber / Onlinefassung: Thomas Braun   27.03.2024 | 12:01 Uhr

Nach seinem gescheiterten Rücktritt kann der suspendierte Homburger Oberbürgermeister Schneidewind offenbar mit einer milderen Maßnahme im Disziplinarverfahren rechnen. Wann das Verfahren abgeschlossen wird, ist derzeit noch unklar.

Der Beschluss des Stadtrats von letzter Woche könnte "als wieder gewachsenes Vertrauen gegenüber dem suspendierten Oberbürgermeister" zu werten sein, erklärte das Innenministerium auf SR-Anfrage. Dies werde aktuell geprüft und bei einer Entscheidung im Disziplinarverfahren berücksichtigt.

Keine Aussage zum Stand des Verfahrens

Damit dürfte eine Entfernung Schneidewinds aus dem Dienst als einschneidendste Maßnahme in einem Disziplinarverfahren kaum mehr in Frage kommen. Zum Stand des Disziplinarverfahrens selbst machte das Innenministerium keine Angaben. Aufgrund der "strengen formalen Regelungen" könnten dazu generell keine konkreten Aussagen getroffen werden.

Zweidrittel-Mehrheit für vorzeitigen Ruhestand verpasst

Schneidewind hatte seine vorzeitige Versetzung in den Ruhestand beantragt. Der Antrag war am Donnerstag abgelehnt worden, da im Stadtrat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande kam. Allerdings waren auch zehn Stadträte nicht zur Abstimmung erschienen.

Um seine Pensionsansprüche nicht zu verlieren, muss sich Schneidewind nun bei der bevorstehenden OB-Wahl erneut bewerben. Ob er dies bereits getan hat, ließ die Stadtverwaltung auf SR-Anfrage offen. Abgabefrist für OB-Kandidaten ist der 4. April, 18.00 Uhr.

Über dieses Thema berichteten die SR info-Nachrichten im Radio am 27.03.2024.


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Zwei-Drittel-Mehrheit für Schneidewind-Ruhestand nicht erreicht
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Der suspendierte Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind wird nicht in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Im Stadtrat kam die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande. Schneidewind selbst hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

Zusätzlich zu Ruhegehalt
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Bei einer Pensionierung des suspendierten Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind kommen auf die Stadt Homburg offenbar hohe Nachzahlungen zu. Schneidewind könnte dann nach SR-Informationen zusätzlich zu seinem Ruhegehalt mit einer sechsstelligen Summe rechnen.

Seit fünf Jahren suspendiert
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